Digital-Thesen-Check

Welche Rolle spielt die Digitalisierung in den Wahlprogrammen der Parteien?

Der Wahlkampf der Bundestagswahl 2017 läuft auf Hochtouren und viele Themen werden aktuell intensiv diskutiert: Asylpolitik, innere Sicherheit, soziale Gerechtigkeit. Doch wie steht es um die Digitalpolitik? Zunehmend ist die Rede davon, dass Digitalisierung eines der entscheidenden zukunftsweisenden Themen ist. Sie verändert die Gesellschaft fundamental und stellt die Politik vor die Herausforderung diesen Prozess aktiv und konstruktiv zu begleiten. Der Verein „D64 – Zentrum für Digitalen Fortschritt“ hat die Wahlprogramme der Parteien mal genauer unter die Lupe genommen und auf digitalpolitische Aspekte geprüft.

D64 hat über 40 digitalpolitische Fragen an alle im Bundestag vertretenen Parteien sowie FDP und AfD versendet. Bis auf die AfD haben alle Parteien die Fragen beantwortet. Unter anderem geht es um Datenschutz und Vorratsdatenspeicherung, den Ausbau der digitalen Infrastruktur, den Einsatz von digitalen Medien im Unterricht oder auch der Umgang mit sozialen Netzwerken. Wie ernst nehmen die Parteien die Digitalisierung in der kommenden Legislaturperiode?

Einen Überblick über die Antworten und Positionen der Parteien findet sich auf der Website von D64.

Dieser Artikel gibt den Sachstand zum Zeitpunkt der Veröffentlichung wieder. Datum: 8. September 2017